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Ludger Klo­er, Mail: ludger.kloer@gek-unna.de 


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Stadt Unna, Rathaus­platz 1, 59423 Unna
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Rechtliche Hinweise

Haftungsausschuss

1. Inhalt des Onlin­eange­botes
Die Ver­ant­wortlichen für diese Seit­en übernehmen kein­er­lei Gewähr für die Aktu­al­ität, Kor­rek­theit, Voll­ständigkeit oder Qual­ität der bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen. Haf­tungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schä­den materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nicht­nutzung der darge­bote­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nutzung fehler­hafter und unvoll­ständi­ger Infor­ma­tio­nen verur­sacht wur­den, sind grund­sät­zlich aus­geschlossen, sofern von unser­er Seite kein nach­weis­lich vorsät­zlich­es oder grob fahrläs­siges Ver­schulden vor­liegt.
Alle Ange­bote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behal­ten es uns aus­drück­lich vor, Teile der Seit­en oder das gesamte Ange­bot ohne geson­derte Ankündi­gung zu verän­dern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröf­fentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Ver­weise und Links
Bei direk­ten oder indi­rek­ten Ver­weisen auf fremde Web­seit­en (“Hyper­links”), die außer­halb unseres Ver­ant­wor­tungs­bere­ich­es liegen, würde eine Haf­tungsverpflich­tung auss­chließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhal­ten Ken­nt­nis haben und es uns tech­nisch möglich und zumut­bar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu ver­hin­dern.
Wir erk­lären hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Linkset­zung keine ille­galen Inhalte auf den zu ver­link­enden Seit­en erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukün­ftige Gestal­tung, die Inhalte oder die Urhe­ber­schaft der gelinkten/verknüpften Seit­en haben wir kein­er­lei Ein­fluss. Deshalb dis­tanzieren wir uns hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelink­ten /verknüpften Seit­en, die nach der Linkset­zung verän­dert wur­den. Diese Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­ne­tange­botes geset­zten Links und Ver­weise sowie für Fremdein­träge in von uns ein­gerichteten Gäste­büch­ern, Diskus­sions­foren, Linkverze­ich­nis­sen, Mail­inglis­ten und in allen anderen For­men von Daten­banken, auf deren Inhalt externe Schreibzu­griffe möglich sind. Für ille­gale, fehler­hafte oder unvoll­ständi­ge Inhalte und ins­beson­dere für Schä­den, die aus der Nutzung oder Nicht­nutzung solcher­art darge­boten­er Infor­ma­tio­nen entste­hen, haftet allein der Anbi­eter der Seite, auf welche ver­wiesen wurde, nicht der­jenige, der über Links auf die jew­eilige Veröf­fentlichung lediglich verweist.

3. Urhe­ber- und Kennze­ichen­recht
Sämtliche Rechte an den Inhal­ten und Ele­menten — dazu gehören u.a. Lay­out, Design und Struk­tur — dieser Web­seite liegen, sofern sie nicht anders gekennze­ich­net sind, bei der Gesamtschule Königs­born. Wir räu­men Ihnen ganz konkret das Nutzungsrecht ein, sich eine pri­vate Kopie für per­sön­liche oder fir­menin­terne Zwecke anzufer­ti­gen. Nicht berechtigt sind Sie dage­gen, die Mate­ri­alien — dazu gehören Bilder, Texte, Quell­code und alle weit­eren Bestandteile unser­er Web­site — ohne unsere schriftliche Genehmi­gung zu verän­dern und/oder weit­er zu geben oder selb­st zu veröf­fentlichen. Eine Vervielfäl­ti­gung oder Ver­wen­dung von Inhal­ten dieser Web­site als Ganzes oder in Teilen davon in anderen elek­tro­n­is­chen oder gedruck­ten Pub­lika­tio­nen ist ohne aus­drück­liche Zus­tim­mung von unser­er Seite nicht ges­tat­tet. Dies schließt ins­beson­dere, aber nicht auss­chließlich, eine Ver­wen­dung von Ele­menten dieser Web­site in Webange­boten Drit­ter aus.

Wir sind bestrebt, in allen Pub­lika­tio­nen die Urhe­ber­rechte der ver­wen­de­ten Grafiken, Ton­doku­mente, Videose­quen­zen und Texte zu beacht­en, von uns selb­st erstellte Grafiken, Ton­doku­mente, Videose­quen­zen und Texte zu nutzen oder auf lizen­zfreie Grafiken, Ton­doku­mente, Videose­quen­zen und Texte zurück­zu­greifen.
Alle inner­halb des Inter­ne­tange­botes genan­nten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Waren­ze­ichen unter­liegen uneingeschränkt den Bes­tim­mungen des jew­eils gülti­gen Kennze­ichen­rechts und den Besitzrecht­en der jew­eili­gen einge­tra­ge­nen Eigen­tümer. Allein auf­grund der bloßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken­ze­ichen nicht durch Rechte Drit­ter geschützt sind!

4. Daten­schutz
Da uns Daten­schutz sehr am Herzen liegt, find­en Sie hier unsere aus­führliche Daten­schutzerk­lärung.

5. Rechtswirk­samkeit dieses Haf­tungsauss­chlusses
Dieser Haf­tungsauss­chluss ist als Teil des Inter­ne­tange­botes zu betra­cht­en, von dem aus auf diese Seite ver­wiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne For­mulierun­gen dieses Textes der gel­tenden Recht­slage nicht, nicht mehr oder nicht voll­ständig entsprechen soll­ten, bleiben die übri­gen Teile des Doku­mentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Quelle:
Dis­claimer von Recht­san­walt Sören Siebert, mod­i­fiziert von Wern­er-von-Siemens-Gesamtschule Königsborn

Haf­tung für Inhalte

Als Dien­stean­bi­eter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seit­en nach den all­ge­meinen Geset­zen ver­ant­wortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dien­stean­bi­eter jedoch nicht verpflichtet, über­mit­telte oder gespe­icherte fremde Infor­ma­tio­nen zu überwachen oder nach Umstän­den zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hin­weisen. Verpflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nutzung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­meinen Geset­zen bleiben hier­von unberührt. Eine dies­bezügliche Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Ken­nt­nis ein­er konkreten Rechtsver­let­zung möglich. Bei Bekan­ntwer­den von entsprechen­den Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir diese Inhalte umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot enthält Links zu exter­nen Web­seit­en Drit­ter, auf deren Inhalte wir keinen Ein­fluss haben. Deshalb kön­nen wir für diese frem­den Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der ver­link­ten Seit­en ist stets der jew­eilige Anbi­eter oder Betreiber der Seit­en ver­ant­wortlich. Die ver­link­ten Seit­en wur­den zum Zeit­punkt der Ver­linkung auf mögliche Rechtsver­stöße über­prüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeit­punkt der Ver­linkung nicht erkennbar. Eine per­ma­nente inhaltliche Kon­trolle der ver­link­ten Seit­en ist jedoch ohne konkrete Anhalt­spunk­te ein­er Rechtsver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekan­ntwer­den von Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­tige Links umge­hend entfernen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Seit­en­be­treiber erstell­ten Inhalte und Werke auf diesen Seit­en unter­liegen dem deutschen Urhe­ber­recht. Die Vervielfäl­ti­gung, Bear­beitung, Ver­bre­itung und jede Art der Ver­w­er­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­recht­es bedür­fen der schriftlichen Zus­tim­mung des jew­eili­gen Autors bzw. Erstellers. Down­loads und Kopi­en dieser Seite sind nur für den pri­vat­en, nicht kom­merziellen Gebrauch ges­tat­tet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rechte Drit­ter beachtet. Ins­beson­dere wer­den Inhalte Drit­ter als solche gekennze­ich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechtsver­let­zung aufmerk­sam wer­den, bit­ten wir um einen entsprechen­den Hin­weis. Bei Bekan­ntwer­den von Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­tige Inhalte umge­hend entfernen.

Quelle: eRecht24

Quellenangaben

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